ZÜP-"Das Imperium schlägt zurück"!

[robindebour]

Grüß Gott Fliegerkameraden,
hier der Originaltext der Online-Petition von Frank Keding und angehängtem Link zur Abstimmung:

"Der Petent fordert, dass alle Personen, die den Bundesrat, Bundestag oder die Länderparlamente regelmäßig betreten, einer Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) vergleichbar § 7 LuftSiG zu unterziehen sind. Dazu gehören ausnahmslos alle Politiker aus Bund und Länder.

Begründung:
So lange es keine vergleichbaren Personen- und Taschenkontrollen wie bei den Sicherheitsbereichen der Flughäfen gibt, sind alle Personen, denen Zutritt gewährt wird, ausnahmslos einer solchen ZÜP nach dem Vorbild des LuftSiG zu unterziehen, um einen vergleichbaren Sicherheitsstandard wie auf Flughäfen zu erreichen.
Diese Maßnahme dient der Sicherheit unserer Volksvertreter und unseres Staates, um einen terroristischen Anschlag auf die politischen Zentren der BRD oder eine Entführung von führenden Politikern zu verhindern.

Vergleichbar wie bei der ZÜP für Privatpiloten kann auf eine Überprüfung von Besuchern mit Wohnsitz im Ausland vollständig verzichtet werden."

Zur Online-Abstimmung:
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=296

Gruß

Robin
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BU: 11/12.November
FQ: 27/28.April --

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Board : - 26.05.09 - Positive !
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